AKTUELLES AUS DEM BJR

Stand 26. November 2021, 17:30 Uhr: FAQ zu Sport/Musik und Schauspiel in der außerschulischen Jugendbildung nach Klarstellung durch das Gesundheitsministerium angepasst.

Am 24. November ist die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) in Kraft getreten. Sie gilt bis zum 15. Dezember 2021. Eine Lesefassung steht hier zur Verfügung.

Das Ampelsystem der 14. BayIfSMV wird ersetzt durch die Inzidenzgrenze von 1.000 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt (regionaler Hotspot). Ob ein regionaler Hotspot vorliegt, muss von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde bekanntgegeben werden und ist lokal in Erfahrung zu bringen

A. Zusammengefasst gilt in Bayern für die außerschulische Jugendbildung bei einer Inzidenz von unter 1.000:

1) Maskenpflicht drinnen (§ 2 der 15. BayIfSMV):

  • In Gebäuden und geschlossenen Räumen einschließlich geschlossener öffentlicher Fahrzeugbereiche (z. B. ÖPNV), Kabinen und Ähnlichem gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske.
  • Relevante Ausnahmen hiervon sind:
    • Kinder und Jugendliche vom 6. bis zum 16. Geburtstag dürfen auch eine medizinische Maske tragen.
    • Private Räumlichkeiten
    • Am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, wenn zuverlässig ein Abstand von 1,5 Metern zu Personen aus einem anderen Haushalt gewahrt wird, außer wenn 2Gplus gilt.
    • In der Gastronomie am Tisch
    • Kinder bis zum sechsten Geburtstag und Personen, die aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können.
    • Bei der praktischen Sportausübung
    • Bei Veranstaltungen mit 2G-plus-Pflicht gilt auch draußen Maskenpflicht.

2) Da der BJR zu den außerschulischen Bildungsangeboten nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 der 15. BayIfSMV zählt, gilt für die Jugendarbeit seit 24. November 2021 bayernweit 2G.

Das heißt: Im Hinblick auf geschlossene Räume darf nur Zugang erhalten,

  • wer geimpft oder genesen ist,
  • wer noch nicht 12 Jahre und 3 Monate alt ist,
  • wer sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen kann und dies durch Originalattest nachweisen kann oder
  • minderjährige Schüler:innen, die in der Schule regelmäßig getestet werden und nur zur eigenen Ausübung sportlicher, musikalischer und schauspielerischer Aktivitäten.
  • Eigene Testnachweise müssen 14 Tage aufbewahrt werden. Es müssen wirksame Zugangskontrollen für jede Einzelperson samt Identitätsfeststellung durchgeführt werden.

2G gilt sowohl für die Teilnehmenden als auch für die haupt- und ehrenamtlich Tätigen.

Beschäftigte (Haupt- und Ehrenamtliche), die weder geimpft noch genesen sind, müssen an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche einen PCR-Test, einen PoC-PCR-Test oder einen anderen Test nach der Nukleinsäureamplifikationstechnik vorlegen (§ 5 Abs. I, II Satz 1 i.V.m. § 4 Abs. 3 BayIfSMV). Die 3G-Plicht am Arbeitsplatz nach § 28b Infektionsschutzgesetz bleibt parallel bestehen.

3) Erleichterungen bei freiwillig weitergehenden Zugangsbeschränkungen gibt es nicht mehr.

4) Kontaktdatenerfassung (§ 5 der 14. BayIfSMV):

  • Die Kontaktdatenerfassung ist nur in den in § 6 Abs. 1 der 15. BayIfSMV genannten Bereichen erforderlich. Damit entfällt die Kontaktdatenverfolgung in den allermeisten Fällen.
  • Relevant ist die Kontaktdatenerfassung für die Jugendarbeit insbesondere noch im Beherbergungswesen bei Gemeinschaftsunterkünften.

5) Individuelles Infektionsschutzkonzept (§ 7 der 15. BayIfSMV):

  • Nach wie vor ist für alle Angebote der außerschulischen Bildung, für Freizeiteinrichtungen jeder Art (z. B. Juz, Aktivspielplatz), für Beherbergungsbetriebe und alle anderen in § 7 Abs. 1 S. 1 der 15. BayIfSMV genannten Bereiche ein individuelles Infektionsschutzkonzept (Schutz- und Hygienekonzept) zu erarbeiten und zu beachten.
  • Wichtige Ausnahme für die Jugendarbeit: Die Pflicht zur Erstellung eines Infektionsschutzkonzepts entfällt, wenn eine Veranstaltung oder Versammlung weniger als 100 Personen umfasst. Man muss dann aber trotzdem die anderen Regelungen beachten.

6) Was für Gremienarbeit, z. B. Vollversammlungen, gilt:

Im Falle von allen Zusammenkünften gilt 2G plus gemäß §4 Abs. 1 der 15. BayIfSMV, also geimpft, genesen und mit tagesaktuellem Test.

7) Was für Arbeitgeber gilt:

Arbeitgeber und Beschäftigte dürfen Arbeitsstätten gemäß § 28b IfSG nur betreten, wenn sie geimpfte Personen, genesene Personen oder getestete Personen sind und einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Testnachweis mit sich führen, zur Kontrolle verfügbar halten oder beim Arbeitgeber hinterlegt haben.

8) Für den kulturellen und sportlichen Betrieb gilt:

Zur eigenen sportlichen, musikalischen oder schauspielerischen Aktivität ist der Zugang für minderjährige Schüler:innen, die im Schulbetrieb regelmäßig getestet werden, auch weiterhin möglich (§ 4 Abs.3 Nr. 2 BayIfSMV).

B. Für regionale Hotspots mit einer Inzidenz von über 1.000 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner:innen gilt:

Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden geben amtlich bekannt, wenn diese Grenze überschritten wird. In der Regel kann dies auf der Webseite der Behörde abgefragt werden.

Die Folge ist ein kompletter Lockdown der Jugendarbeit. Sowohl die Jugendarbeit in Präsenz als auch die Gremienarbeit in Präsenz werden untersagt, unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus.

C. Für die typischen Angebotsformen der Jugendarbeit bedeutet das bei einer Inzidenz von unter 1.000:

1) Gruppenstunde:

  • Draußen in der Regel keine Maske, Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte über 12 Jahren und 3 Monaten beachten (höchstens fünf Ungeimpfte aus zwei Haushalten).
  • Drinnen mit Maske und mit 2G-Nachweis.
  • 14-tägige Aufbewahrungspflicht der eigenen Testnachweise und individuelle Zugangskontrollen verpflichtend.
  • Kein individuelles Infektionsschutzkonzept erforderlich (unter 100 Personen).
  • Bei Beschäftigten: Wenn Beschäftigte in Kontakt mit 2G Veranstalungen/ Zusammenkünften kommen, müssen sie zusätzlich zur 3G-Pflicht die 2G-Voraussetzungen erfüllen. Wenn die Mitarbeitenden weder geimpft noch genesen sind, müssen sie 2x pro Woche einen PCR-Test vorweisen.
  • Vorgaben aus der Corona-ArbSchV beachten.

2) Tagesausfahrt mit Jugendgruppe (oder mit Besucher:innen aus dem Juz) ohne Übernachtung:

  • Wie Gruppenstunde

3) Ausfahrt mit der Jugendgruppe bzw. Ferienfreizeit mit Übernachtung:

  • 2G-Nachweis ab dem Alter von 12 Jahren und 3 Monaten, allerdings können regelmäßig getestete Schüler auch ab 12 Jahre und 3 Monate zur Beherbergung zugelassen werden.
  • 14-tägige Aufbewahrungspflicht der eigenen Testnachweise und individuelle Zugangskontrollen verpflichtend.
  • Draußen keine Maske
  • Drinnen mit Maske (am Platz bei 1,5 Metern Abstand und beim Essen am Tisch ohne Maske)
  • Kontaktverfolgung notwendig
  • Infektionsschutzkonzept für das Angebot nur notwendig, wenn mehr als 100 Personen (Teilnehmende, Betreuer:innen und andere Helfer:innen) teilnehmen. Allerdings muss das Infektionsschutzkonzept der Übernachtungseinrichtung beachtet werden.
  • Bei Beschäftigten: Wenn Beschäftigte in Kontakt mit 2G Veranstalungen/ Zusammenkünften kommen, müssen sie zusätzlich zur 3G-Pflicht die 2G-Voraussetzungen erfüllen. Wenn die Mitarbeitenden weder geimpft noch genesen sind, müssen sie 2x pro Woche einen PCR-Test vorweisen.
  • Vorgaben aus der Corona-ArbSchV beachten.

4) Offener Betrieb im Jugendzentrum:

  • Draußen keine Maske, Kontaktbeschränkungen beachten (höchstens fünf Personen über 12 Jahre und 3 Monate aus zwei Haushalten ohne Geimpften- oder Genesenenstatus).
  • Drinnen (im Juz) mit Maske (am Platz bei 1,5 Metern Abstand ohne Maske) und mit 2G-Nachweis (ab 12 Jahre und 3 Monate).
  • 14-tägige Aufbewahrungspflicht der eigenen Testnachweise und individuelle Zugangskontrollen verpflichtend.
  • Infektionsschutzkonzept erforderlich
  • Bei Beschäftigten: Wenn Beschäftigte in Kontakt mit 2G Veranstalungen/ Zusammenkünften kommen, müssen sie zusätzlich zur 3G-Pflicht die 2G-Voraussetzungen erfüllen. Wenn die Mitarbeitenden weder geimpft noch genesen sind, müssen sie 2x pro Woche einen PCR-Test vorweisen.
  • Vorgaben aus der Corona-ArbSchV beachten.

5) Mobiles offenes Angebot draußen (Spielen im Park, Demokratiemobil usw.):

  • Draußen keine Maske, Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und Nichtgenesene beachten (höchstens fünf Ungeimpfte/Ungenesene ab 12 Jahren und 3 Monaten aus zwei Haushalten).
  • Infektionsschutzkonzept erforderlich
  • Bei Beschäftigten: Es gilt 3G am Arbeitsplatz
  • Vorgaben aus der Corona-ArbSchV beachten.

6) Streetwork, aufsuchende und mobile Jugendarbeit:

  • Es gelten die „normalen“ Vorgaben des Aufenthaltsorts (draußen keine Maske, drinnen und im ÖPNV Maske; mindestens 2G-Nachweis für den Zugang zu geschlossenen Räumen, Kontaktbeschränkungen beachten: höchstens fünf Ungeimpfte/Ungenesene aus zwei Haushalten ab 12 Jahre und 3 Monate).
  • Bei Beschäftigten: Es gilt 3G Am Arbeitsplatz
  • Vorgaben aus der Corona-ArbSchV beachten.

D. FAQs

Hier beantwortet der BJR häufige Fragen zu den Corona-Maßnahmen und der Jugendarbeit. Diese Informationen sind nur eine Ergänzung der umfangreichen FAQs des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und der FAQs des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Die FAQs der Staatsministerien werden regelmäßig aktualisiert und decken auch viele Fragen aus dem Bereich der Jugendarbeit ab. Es ist daher empfehlenswert, vor Rückfragen an die BJR-Geschäftsstelle auch dort nach Antworten zu suchen. Wenn dort keine Antworten zu finden sind, helfen die FAQs. Im Zweifel helfen die zuständigen Ansprechpersonen im BJR weiter.

Der BJR hat die Fragen und Antworten nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt. Wir versuchen damit eine zusätzliche Unterstützung für den praktischen Umgang mit der Corona-Pandemie zu geben. Der BJR kann aber keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit übernehmen.

Frage: Was gilt für Selbstversorgerhäuser/-hütten?

Antwort (24.11.2021): In der 15. BayIfSMV gibt es hinsichtlich der Beherbergung die Ausnahmeregelung, dass auch umgeimpfte und ungenesene Schüler über 12 Jahre und 3 Monate zugelassen werden können. Eine Begrenzung der Gäste pro Wohneinheit existiert nicht. Eine Vollbelegung ist grundsätzlich möglich. Drinnen gilt grundsätzlich Maskenpflicht. Ausgenommen sind hiervon nach dem Rahmenkonzept Beherbergung neben Kindern bis zum sechsten Geburtstag, von der Maskenpflicht befreite Peronen und am Tisch im Restaurantbereich auch der Aufenthalt in der angemieteten Wohneinheit (private Räumlichkeit). Leider behinhaltet das Rahmenkonzept keine Regelung für Schlaflager bzw. Matratzenlager, sondern geht eher von kleinen Hotelzimmern aus. Daher sollte nach BJR-Einschätzung in Schlaflagern bzw. Matrazenlagern trotzdem ein gewisser Abstand (z. B. nur jede zweite Matratze belegen) eingehalten werden.

Frage: Welche Regelungen gelten für selbstverwaltete Jugendtreffs oder offene Räume ohne pädagogische oder anderweitige Betreuung?

Antwort (24.11.2021): Auch die dort stattfindenden Treffen sind als Jugendarbeit einzuordnen. Daher gelten die Regelungen der Jugendbildungsarbeit (also momentan 2G) auch in diesem Rahmen. Bei „Draußentreffs“ Kontaktbeschränkungen beachten (höchstens 5 Ungeimpfte/Ungenesene aus höchstens 2 Haushalten)

Frage: Fallen die Maskenpflicht und der Mindestabstand bei 2G oder 2G plus?

Antwort (24.11.2021): Nein, die Maskenpflicht bleibt bestehen.

Frage: Müssen reguläre Besucher:innen der Geschäftsstelle, wie zum Beispiel Handwerker:innen, weiterhin keinen 3G-Nachweis vorlegen?

Antwort (09.11.2021): Es ist tatsächlich so, dass es keine „Verpflichtung“ gibt, den Zugang zur Geschäftsstelle für allgemeine Besucher:innen wie z. B. Handwerker außerhalb von Veranstaltungen über 3G zu beschränken. Was aber immer möglich ist, ist eine Zugangsregelung zum Beispiel nach 3G im Rahmen des Hausrechts. Man kann also freiwillig die Regelung aufstellen, dass Zutritt zur Geschäftsstelle nur bekommt, wer die 3G-Voraussetzungen erfüllt.

Frage: Besteht die Maskenpflicht auch bei Ausflügen mit privaten PKW?

Antwort (03.09.2021): Die Maskenpflicht gilt nur in „geschlossenen öffentlichen Fahrzeugbereichen“ – gemeint ist v. a. der ÖPNV. In privaten PKWs und Kleinbussen (Neunsitzer) gilt keine Maskenpflicht.

Frage: Welche Vorgaben sind zu beachten, wenn Angebote/Veranstaltungen drinnen und draußen (insbesondere wetterabhängig) stattfinden?

Antwort (24.112021): Es sind die jeweils unterschiedlichen Bestimmungen für drinnen und draußen zu beachten. Wenn eine Veranstaltung zunächst draußen gestartet ist, also ohne Maske und 2G-Nachweis, aber evtl. mit Kontaktbeschränkungen, dann muss bei einer Verlegung nach drinnen die Überprüfung der 2G-Nachweise nachgeholt werden.

Frage: Ist der Verkauf und Verzehr von Getränken und Speisen im Juz erlaubt?

Antwort (24.11.2021): Ja. Ein Infektionsschutztkonzept braucht das Juz sowieso. Es bleibt weiterhin bei der Maskenpflicht drinnen. Nur am Tisch darf die Maske abgenommen werden. 2G-Regelung beachten.

Frage: Dürfen Jugendbildungsstätten die 3G-Regeln anwenden?

Antwort (24.11.2021): Nein, im Beherbergungswesen und in der Jugendbildung gilt 2G. Eine Ausnahme gilt für Schüler:innen, die in der Schule regelmäßig getestet werden. Diese dürfen auch ohne Geimpften- oder Genesenennachweis übernachten.

Frage: Reichen Stichproben bei der Zugangskontrolle nach 2G aus?

Antwort (24.11.2021): Nein, es muss jede:r, die:der den geschlossenen Raum betritt, kontrolliert werden. Wenn die Person keinen Nachweis erbringen kann, geimpft oder genesen zu sein, muss der Zutritt verwehrt werden.

Frage: Welche Regelungen gelten für die ehrenamtlichen und hauptamtlichen Mitarbeiter:innen?

Antwort (26.11.2021): Grundsätzlich gilt 3G am Arbeitsplatz. Da aber in der außerschulischen Jugendbildung, also  auch in der Jugendarbeit, 2G gilt, müssen gemäß § 5 Abs. 1 BayIfSMV auch die Beschäftigten diese Bedingungen für den Zutritt zu geschlossenen Räumen erfüllen. Wenn ein:e Mitarbeiter:in die Voraussetzungen für 2G nicht erfüllt, muss diese:r eigenverantwortlich 2-mal pro Woche einen PCR-Test vorweisen (§ 5 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 4 Abs. 4 Satz 1), die der Arbeitgeber nicht bezahlen muss. Die Testpflicht aus dem Infestionsschutzgesetz (3G) gilt zusätzlich.

Frage: Dürfen Angebote im Außenbereich ohne 2G-Nachweis stattfinden?

Antwort (24.11.2021): Ja, 2G gilt für geschlossene Räume. Allerdings ist die Kontaktbeschränkung für Ungeimpfte/Nichtgenesene zu beachten. Es dürfen sich aus diesem Personenkreis höchstens fünf Personen aus höchstens zwei Haushalten treffen (gilt ab 12 Jahren und 3 Monaten).

Frage: Dürfen Sportangebote, musikalische Angebote oder Schauspielproben für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren und 3 Monaten ohne Überprüfung des Geimpften- oder Genesenenstatus stattfinden.

Antwort: (24.11.2021): Schüler:innen die regelmäßig in der Schule getestet werden dürfen diesen engen Bereich auch ungeimpft und ungenesen ausüben. Für die Trainer:innen, Spielleiter:innen oder musikalischen Leiter:innen gilt jedoch 2G bzw. bei Aufführungen 2G plus.

Frage: Welche Regeln muss ein:e externe:r Refernt:in einhalten?

Antwort (24.11.2021): Auch externe Referent:innen müssen die 2G-Voraussetzungen erfüllen.

Frage: Wie schaut es in Jugendbildungshäusern mit Übernachtung aus? Darf dort Jugendarbeit ohne 2G-Nachweis für Schüler:innen stattfinden?

Antwort (25.11.2021): Schüler:innen, die im Rahmen des Schulbesuchs regelmäßig getestet werden, dürfen in Jugendbildungshäusern ohne 2G-Nachweis übernachten. Jugendarbeit selbst ist unter diesen Voraussetzungen aber nur möglich, wenn die Jugendlichen sich treffen um zu musizieren, zu schauspielern oder um Sport zu machen. Kurz: Die reine Übernachtung ist möglich, sonstiges ist sehr eingeschränkt.

Frage: Was ist, wenn eine Jugendgruppe aus einem Hotspot eine Veranstaltung/Aktion in einem Nicht-Hotspot-Landkreis plant? Welche Regeln gelten dann?

Antwort (25.11.2021): Da die& Veranstaltung/Aktion im Hotspot-Landkreis mit dem Treffen bzw. der Abreise der Jugendgruppen beginnt, gelten die Lockdownregelungen.

Frage: Müssen Träger der Jugendarbeiter ihren nicht geimpften, nicht genesenen Mitarbeiter:innen die vorzulegenden PCR-Tests, PoC-PCR-Tests oder einen anderen Test nach der Nukleinsäureamplifikationstechnik erstatten?

Antwort (25.11.2021): Nein. Es gilt weiterhin, dass die Arbeitgeber nur zwei kostenlose Schnelltests zur Selbstdurchführung pro Woche anbieten müssen.

Frage: Dürfen Ungeimpfte/Ungenesene Schüler:innen über 12 Jahren und 3 Monaten zur eigenen Ausübung sportlicher, musikalischer oder schauspielerischer Aktivitäten in einen Raum der Einrichtung, wenn sie diesen alleine nutzen?

Antwort: (25.11.2021): Ja, wenn die Schüler:innen regelmäßig in der Schule getestet werden, ist die Ausübung dieser Tätigkeiten erlaubt.

Frage: „14-tägige Aufbewahrungspflicht der eigenen Testnachweise“: Was ist damit gemeint?

Antwort (25.11.2021): Damit ist gemeint, dass die Dokumentation der Coronatests der Mitarbeiter:innen 14 Tage aufbewahrt werden müssen.

Frage: Wie kann die „Alters-/Identitätsfeststellung“ gut gestaltet werden? Speziell in der Altersgruppe der unter 16-Jährigen ist es immens schwierig, da hier kein Personalausweis vorhanden ist. Zudem haben die Schüler:innen oft keine Schüler:innenausweise dabei.

Antwort (25.11.2021): Das ist tatsächlich ein Problem. Bei persönlich bekannten Jugendlichen kann die Identität ja festgestellt werden. Unbekannte Jugendliche, die keine Legitimationspapiere dabei haben, müssen leider abgewiesen werden.

Frage: Müssen Reinigungskräfte, die ein Juz o. ä. reinigen (d. h. den Ort, wo die jungen Menschen sind), dies aber außerhalb der Öffnungszeiten tun und definitiv keinen Kontakt mit den jungen Menschen haben, zwei PCR-Tests pro Woche nachweisen oder reicht dann auch 3G? Und wie ist es bei Hausmeister:innen? Diese sind kein pädagogisches Personal, aber es ist ja nicht auszuschließen, dass sie auch während der Öffnungszeiten im Juz sind.

Antwort (25.11.2021): Wenn der Kontakt zu den Jugendlichen ausgeschlossen werden kann, gilt 3G am Arbeitsplatz. Sobald aber die Möglichkeit besteht, dass Kontakt stattfindet, gilt 2G. Hier hieße das: Die Putzkräfte würden unter 3G-Bedingungen, die Hausmeister:innen unter 2G-Bedingungen arbeiten.

Frage: Dürfen in vom Jugendhaus angemieteten Sporthallen Jugendliche Sport unter 3G-Bedingungen machen? Dürfen die Jugendlichen auch im Jugendzentrum unter 3G-Bedingungen Sport machen, Theater spielen oder musizieren?

Antwort (26.11.2021): Nachdem das Gesundheitsministerium in der Zwischenzeit klargestellt hat:  Sowohl in Einrichtungen der außerschulischen Jugendbildung als auch in Sportstätten dürfen Jugendliche unter 3G-Bedingungen zur Ausübung eigner sportlicher, musikalischer oder schauspielerischer Aktivitäten Zutritt bekommen. Auf eine räumliche Trennung von 2G-Veranstaltungen und 3G-Veranstaltungen sollte geachtet werden.

Neues Sonderförderprogramm vom BMFSFJ für Übernachtungsstätten in der Kinder- und Jugendarbeit

Das Sonderprogramm wurde neu aufgelegt. Hier findest du alle Informationen dazu und hier die Richtlinien.