AKTUELLES AUS DEM BJR

Update zum Lockdown in der Jugendarbeit                                                                                         (Stand: 17.2.2021, 13:00 Uhr)

Nach Rücksprache mit den Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege sowie Familie, Arbeit und Soziales sind alle Angebote der Jugendarbeit (insbesondere aller in § 11 Abs. 3 Nr. 1 – 6 SGB VIII genannten Bereiche) bis mindestens 7. März 2021 gem. § 20 Abs. 1 („sonstige außerschulische Bildungsangebote“) der 11. BayIfSMV in Präsenzform untersagt, soweit sie nicht unter die in Abs. 2 geregelten Ausnahmen unterfallen. Ausnahmsweise sind berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildungen ab 22.2.2021 für Hauptberufliche teilweise wieder möglich (s.u.).

Gemäß der Begründung zur 9. BayIfSMV ist die Regelung in § 20 Abs. 1 erfolgt, da es sich hier um kontaktintensive Bereiche handelt, in denen bestehende Infektionsgefahren auch bei Beachtung von Schutz- und Hygienekonzepten nicht vollständig vermieden werden können. In der 11. BayIfSMV wurde die Regelung fortgeschrieben und in der seit 16.12.2020 geltenden 11. BayIfSMV wurden die Ausnahmen deutlich eingeschränkt.

Im praktischen Ergebnis bezieht sich das natürlich nur auf Präsenzformate der Jugendarbeit (vgl. eindeutigen Wortlaut des § 20 Abs. 1 der 11. BayIfSMV). Digitale Angebote sind weiterhin möglich.

Ergänzend hat das Bayerische Staatsministerien für Gesundheit und Pflege darauf hingewiesen, dass einzelne Angebote der Jugendarbeit dennoch stattfinden können, soweit die allgemeinen Regeln und Kontaktbeschränkungen der 11. BayIfSMV (insbesondere §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV) eingehalten werden.

Achtung: Seit der am 11.1.2021 in Kraft getretenen Änderung der 11. BayIfSMV dürfen sich Angehörige desselben Hausstands nur mit einer weiteren Person sowie zugehörigen Kindern bis einschließlich drei Jahren treffen. Demnach sind z. B. Einzelberatungen im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen nach §§ 2, 3 und 4 der 11. BayIfSMV aber weiterhin möglich.

Zu den Einzelfallkonstellationen

Ob es sich bei einzelnen Maßnahmen, Angeboten und Einrichtungen um Maßnahmen i. S. d. § 11 SGB VIII und damit um „Jugendarbeit“ handelt oder ob diese anderen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) oder sonstigen Rechtsbereichen zuzuordnen sind, kann nicht einheitlich, pauschal und zentral beantwortet werden, sondern wird – gerade in Schnittstellenbereichen – von einer Gesamtbetrachtung im Einzelfall abhängen, die – wie sonst auch außerhalb von Corona – innerhalb der föderalen Strukturen vor Ort getroffen werden kann.

Für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und des Bayerischen Infektionsschutzgesetzes (BayIfSG) liegt die Regelzuständigkeit bei den Kreisverwaltungsbehörden (§ 65 der Zuständigkeitsverordnung).

Coronaimpfungen für Mitarbeiter*innen in der Jugendarbeit

In die geänderte Coronavirus-Impfverordnung vom 8.2.2021 wurde neu aufgenommen, dass Personen, die in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe tätig sind, einen Anspruch auf Schutzimpfung mit erhöhter Priorität (Stufe 3) haben. Aktuell ist noch nicht bekannt, ob und welche Personen das in der Jugendarbeit konkret betrifft. Der BJR klärt das zeitnah mit den zuständigen Ministerien und wird hierzu informieren.

Berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung ab 22.2.2021 für Hauptberufliche teilweise wieder möglich

§ 20 der 11. BayIfSMV wird ab dem 22.2.2021 nach §§ 2 S. 1 Nr. 2, § 1 Nr. 6 der Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 12.2.2021 dahingehend geändert, dass in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 100 nicht überschreitet, Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung (z. B. Arbeitsfeldqualifizierungen im Institut für Jugendarbeit oder andere Weiterbildungen für Hauptberufliche) in Präsenzform wieder stattfinden können, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann. Dabei besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen, sowie bei Präsenzveranstaltungen am Platz. Der Träger hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen – wie schon vor dem sogenannten Lockdown.

Die Einordnung eines Angebots als zulässige berufliche Ausbildung setzt einen unmittelbaren zeitlichen Bezug zur späteren Berufsausübung und das ernsthafte und nachhaltige Ziel, einen entsprechenden Beruf zu erlangen, voraus. Dies ist in der Regel der Fall, wenn die konkrete Absicht besteht, mit dem durch die Ausbildung erlangten Wissen oder den erlernten Fähigkeiten haupt- oder nebenberuflich den Lebensunterhalt zu bestreiten. Dies ist im Allgemeinen erst nach bzw. gegen Ende der allgemeinen Schulausbildung der Fall.

Aus- und Fortbildungsangebote für Ehrenamtliche (z. B. Juleica-Schulungen) sind daher weiterhin nicht in Präsenz erlaubt.