AKTUELLES AUS DEM BJR

(Stand: 1. Oktober 2021, 13:00 Uhr)

Update 1.10.2021: Gültigkeit der BayIfSMV verlängert

Am 2. September 2021 ist die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV) in Kraft getreten, diese wurde mit Inkrafttreten der Verordnung zur Änderung der 14. BayIfSMV am 1. Oktober 2021 bis zum 29. Oktober 2021 verlängert. Eine konsolidierte Lesefassung steht aktuell noch nicht zur Verfügung, wird aber nach Erscheinen hier ergänzt.

Die 14. BayIfSMV hat eine grundlegend andere Systematik als die bisherigen Verordnungen. Insbesondere spielt die Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen innerhalb von 7-Tagen (7-Tage-Inzidenz) praktisch keine Rolle mehr. Maßgeblich ist jetzt die landesweite (!) Hospitalisierung (coronabedingte Krankenhauseinweisungen und Intensivbettenbelegung) bzw. die sog. Krankenhausampel. Wenn diese ein bestimmtes Maß erreicht (gelb, rot), werden zusätzliche Maßnahmen getroffen (vgl. §§ 16, 17 der 14. BayIfSMV). Wenn das relevant wird, dann informiert der BJR auf dieser Seite.

Aktuell ist die Ampel auf „grün“. Es gelten die unten beschriebenen Beschränkungen.

Zudem existieren in der 14. BayIfSMV gegenüber der 13. BayIfSMV kaum noch Sonderregelungen. Das führt zwar mit Blick auf die Maskenpflicht punktuell zu mehr Beschränkungen. Auf der anderen Seite fallen aber die Personenobergrenzen praktisch gänzlich weg und die Regelungen werden einfacher.

 

Zusammengefasst gilt in Bayern aktuell:

1) Maskenpflicht drinnen (§ 2 der 14. BayIfSMV):

  • In Gebäuden und geschlossenen Räumen einschließlich geschlossener öffentlicher Fahrzeugbereiche (z. B. ÖPNV), Kabinen und Ähnlichem gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske. Freiwillig kann aber auch weiterhin eine FFP2-Maske getragen werden (wenn die Krankenhausampel „gelb“ ist, dann sind FFP2-Masken wieder zwingend – s. u.)
  • Relevante Ausnahmen hiervon sind:
    • Treffen in privaten Räumlichkeiten
    • Am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, wenn zuverlässig ein Abstand von 1,5 Metern zu Personen aus einem anderen Haushalt gewahrt wird.
    • In der Gastronomie am Tisch
    • Kinder bis zum sechsten Geburtstag und Personen, die aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können.
    • Bei der praktischen Sportausübung
  • Draußen gilt grundsätzlich keine Maskenpflicht. Ausnahmen gibt es in bestimmten Fällen nur für Großveranstaltungen (ab 1.000 Personen) und für Demonstrationen.

2) Ab einer Inzidenz von 35 gilt die „3G-Regel“ drinnen (§ 3 der 14. BayIfSMV):

  • Der Zugang zu geschlossenen Räumen ist bei einer 7-Tage-Inzidenz im Landkreis bzw. in der kreisfreien Stadt von über 35 (nur hier ist wegen der Absprachen auf Bundesebene die 7-Tage-Inzidenz noch relevant) nur mit einem 3G-Nachweis (geimpft, genesen oder getestet) erlaubt.
  • Einschlägige Ausnahmen hiervon gibt es für die Jugendarbeit nicht, da alle Veranstaltungen bzw. Angebote der außerschulischen Bildung erfasst sind.
  • Wichtig für die Jugendarbeit: Getesteten Personen stehen Kinder bis zum sechsten Geburtstag, noch nicht eingeschulte Kinder sowie Schüler:innen, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen (gilt auch schon in den laufenden Sommerferien), gleich.
  • Im Übrigen gibt es für den Testnachweis nach wie vor drei verschiedene Möglichkeiten:
    • Ein PCR-Test, PoC-PCR-Test oder ein Test mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde.
    • Ein PoC-Antigentest, der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde.
    • Ein vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassener, unter Aufsicht vorgenommener Antigentest zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttest), der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde.
  • Bei Übernachtungen ist nach dem 3G-Nachweis bei der Ankunft nur ein zusätzlicher Test alle 72 Stunden erforderlich (entfällt für Geimpfte und Genesene).

3) Keine Personenobergrenzen:

  • Die Personenobergrenzen für private Kontakte und kleinere Veranstaltungen wurden aufgehoben.
  • Sonderregelungen (kein Verbot) gibt es nur für Großveranstaltungen (ab 1000 Personen) und für Demonstrationen.

4) Kontaktdatenerfassung (§ 5 der 14. BayIfSMV):

  • Die Kontaktdatenerfassung ist nur in den in § 5 Abs. 1 der 14. BayIfSMV genannten Bereichen erforderlich.
  • Für die Jugendarbeit relevant sind hier die Pflicht zur Kontakterfassung in der Gastronomie, bei Angeboten mit Übernachtungen bzw. für Beherbergungsbetriebe, bei Tagungen und Kongressen.

5) Individuelles Infektionsschutzkonzept (§ 6 der 14. BayIfSMV):

  • Nach wie vor ist für alle Angebote der außerschulischen Bildung, für Freizeiteinrichtungen jeder Art (z. B. Juz, Aktivspielplatz), für Beherbergungsbetriebe und alle anderen in § 6 Abs. 1 S. 1 der 14. BayIfSMV genannten Bereiche ein individuelles Infektionsschutzkonzept (Schutz- und Hygienekonzept) zu erarbeiten und zu beachten.
  • Hierbei sind die von den Staatsministerien veröffentlichen Rahmenkonzepte, insbesondere für Sport, Beherbergung und Gastronomie, zu beachten
  • Wichtige Ausnahme für die Jugendarbeit: Die Pflicht zur Erstellung eines Infektionsschutzkonzepts entfällt, wenn eine Veranstaltung oder Versammlung weniger als 100 Personen umfasst. Man muss dann aber trotzdem die anderen Regelungen beachten.

6) Krankenhausampel (§§ 16, 17 der 14. BayIfSMV):

  • Alle oben dargestellten Regelungen gelten für den (aktuellen) Fall, dass die Krankenhausampel „grün“ ist.
  • Wenn es zu erhöhten coronabedingten Krankenhauseinweisungen kommt (gelb) oder weiter zu einer erhöhten Intensivbettenbelegung (rot), dann ergreift die Staatsregierung weitere Maßnahmen – beispielsweise wieder generelle FFP2-Maskenpflicht. Dies wird dann aber zusätzlich öffentlich bekannt gemacht.
  • Auch wenn der BJR in diesem Fall möglichst zeitnah hier informiert, müssen die Verantwortlichen bei den Trägern weiterhin die Lage unter www.coronavirus.bayern.de und in den Nachrichten verfolgen.

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Für die typischen Angebotsformen der Jugendarbeit bedeutet das:

1) Gruppenstunde, Vorstandssitzung oder anderes Treffen mit absehbarem Personenkreis:

  • Draußen keine Maske und kein 3G-Nachweis
  • Drinnen mit Maske (am Platz bei 1,5 Metern Abstand ohne Maske) und mit 3G-Nachweis (Ausnahme für Schüler:innen beachten)
  • Kein individuelles Infektionsschutzkonzept erforderlich (unter 100 Personen)
  • Keine Kontaktverfolgung notwendig (auch nicht, wenn mitgebrachtes Essen konsumiert wird)
  • Bei Hauptberuflichen: Vorgaben aus der Corona-ArbSchV beachten

2) Tagesausfahrt mit Jugendgruppe (oder mit Besucher:innen aus dem Juz) ohne Übernachtung:

  • Wie Gruppenstunde
  • Draußen keine Maske und kein 3G-Nachweis
  • Drinnen mit Maske (am Platz bei 1,5 Metern Abstand ohne Maske) und mit 3G-Nachweis (Ausnahme für Schüler:innen beachten)
  • Kein individuelles Infektionsschutzkonzept erforderlich (unter 100 Personen)
  • Keine Kontaktverfolgung notwendig (auch nicht, wenn mitgebrachtes Essen konsumiert wird)
  • Bei Hauptberuflichen: Vorgaben aus der Corona-ArbSchV beachten

3) Ausfahrt mit der Jugendgruppe bzw. Ferienfreizeit mit Übernachtung:

  • 3G-Nachweis bei Ankunft und alle 72 Stunden (Ausnahme für Schüler:innen beachten)
  • Draußen keine Maske
  • Drinnen mit Maske (am Platz bei 1,5 Metern Abstand und beim Essen am Tisch ohne Maske)
  • Kontaktverfolgung notwendig
  • Infektionsschutzkonzept für das Angebot nur notwendig, wenn mehr als 100 Personen (Teilnehmende, Betreuer:innen und andere Helfer:innen) teilnehmen. Allerdings muss das Infektionsschutzkonzept der Übernachtungseinrichtung beachtet werden.
  • Bei Hauptberuflichen: Vorgaben aus der Corona-ArbSchV beachten

4) Offener Betrieb im Jugendzentrum:

  • Draußen (z. B. Garten) keine Maske und kein 3G-Nachweis
  • Drinnen (im Juz) mit Maske (am Platz bei 1,5 Metern Abstand ohne Maske) und mit 3G-Nachweis (Ausnahme für Schüler:innen beachten)
  • Infektionsschutzkonzept erforderlich
  • Kontaktverfolgung nur bei gastronomischem Angebot erforderlich
  • Bei Hauptberuflichen: Vorgaben aus der Corona-ArbSchV beachten

5) Mobiles offenes Angebot draußen (Spielen im Park, Demokratiemobil, usw.):

  • Draußen keine Maske und kein 3G-Nachweis
  • Infektionsschutzkonzept erforderlich
  • Kontaktverfolgung nicht erforderlich
  • Bei Hauptberuflichen: Vorgaben aus der Corona-ArbSchV beachten

6) Streetwork, aufsuchende und mobile Jugendarbeit

  • Es gelten die „normalen“ Vorgaben des Aufenthaltsorts (draußen keine Maske, drinnen und im ÖPNV Maske; 3G-Nachweis für den Zugang zu geschlossenen Räumen) wie im Privaten, da man die Jugendlichen quasi auch im privaten Kontext antrifft.
  • Infektionsschutzkonzept nicht erforderlich
  • Kontaktverfolgung nicht erforderlich
  • Bei Hauptberuflichen: Vorgaben aus der Corona-ArbSchV beachten

Neues Sonderförderprogramm vom BMFSFJ für Übernachtungsstätten in der Kinder- und Jugendarbeit

Das Sonderprogramm wurde neu aufgelegt. Hier findest du alle Informationen dazu und hier die Richtlinien.